Seit den 1970er Jahren ist Rechtspopulismus, -extremismus und sogar -terrorismus wieder verstärkt politische Realität in Europa. In Westeuropa findet vor allem rechter Populismus Zustimmung. Ein dortiges Rechtspopulismus-Comeback wies der Sozialwissenschaftler Oliver Geden 2009 nach. Geden stellte fest, dass sich zahlreiche westeuropäische Staaten am Beginn einer zweiten rechtspopulistischen Welle befanden.
Zehn Jahre liegt Gedens Einschätzung nun zurück. Inzwischen konnte sich die politische Rechte europaweit annährend flächendeckend profilieren und oft auch etablieren. Aus dieser Entwicklung lässt sich ableiten, dass wir uns heute in Westeuropa inmitten der genannten rechtspopulistischen Welle befinden.
Was den Erfolg rechter Parteien angeht, stellte die Bundesrepublik Deutschland innerhalb Europas für lange Zeit eine Ausnahme dar. Zwar konnten seit Mitte der 1980er Jahre verschiedene rechtspopulistische und -extremistische Gruppen Wahlerfolge verzeichnen, diese blieben aber im Wesentlichen auf die Landtagsebene beschränkt. Eine dauerhafte Etablierung rechter Parteien auf Bundesebene blieb aus. Das änderte sich mit den Wahlerfolgen der Partei Alternative für Deutschland (AfD): Im Deutschen Bundestag ist die Partei seit 2017 drittstärkste Kraft und stellt mit 94 Abgeordneten die größte Oppositionsfraktion dar. Hinzukommend sitzen AfDler*innen seit 2018 in jedem einzelnen Deutschen Landtag. Dort eingezogen sind sie mit bis zu 24,3% der Wähler*innenstimmen (Sachsen-Anhalt, 2016).
Bei den Europawahlen 2019 setzte sich die AfD in Brandenburg bereits mit 19,9% an die Spitze und erreichte das beste Wahlergebnis im Vergleich zu den anderen angetretenen Parteien. Diese Zahlen belegen sehr deutlich, dass das Erstarken rechtspopulistischer Parteien und Kräfte zum einen kein temporäres Phänomen und zum anderen ein brandaktuelles Thema ist.
Sich mit Rechtspopulismus auseinander zu setzten und sich damit auszukennen bedeutet über eine Grundlage zu verfügen, auf der im ersten Schritt Rechtspopulismus als dieser erkannt und im zweiten Schritt als solcher entlarvt werden kann und zwar nicht nur bei der AfD und bei anderen einschlägigen Akteur*innen am rechten Rand, sondern auch in der Mitte der Gesellschaft. Darüber hinaus können auf dieser Grundlage weitergehende Überlegungen zu Gegenstrategien und einem geeigneten Umgang mit Populismus von rechts angestellt werden.
Wann: alle 14 Tage (27.11.19; 11.12.19 8.1.20,22.1.20); 18-20Uhr statt
Wo: Bottmühle (Severinswall 32)
Wer Jugendliche ab 15 Jahren
